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Nov. 13

Alpha Patentfonds – Laufzeitverlängerung

  • 13. November 2017

 

Die ursprüng­lich geplan­te Art und Wei­se des Ver­kaufs von deutsch­spra­chi­gen Paten­ten muss als geschei­tert ange­se­hen werden.

In jün­ge­rer Zeit erfol­gen Ver­wer­tun­gen nicht mehr durch Ver­käu­fe, son­dern über­wie­gend in der Form von Lizenz­ab­schlüs­sen. Für die Zeich­ner der Fonds kei­ne gute Nach­richt, da die pro­spek­tier­te 4 – jäh­ri­ge Lauf­zeit des Fonds unrea­lis­tisch wur­de. Die Lauf­zeit­ver­län­ge­rung auf 15 Jah­re wur­de als abso­lu­te Not­wen­dig­keit ver­mit­telt und per schrift­li­cher Abstim­mung von über 90 % der Zeich­ner mitgetragen.

Damit nicht genug. Die Anfangs pro­gnos­ti­zier­ten Aus­schüt­tun­gen blie­ben weit hin­ter den ver­spro­che­nen Zie­len zurück.

Mitt­ler­wei­le hat das OLG Cel­le die Ver­län­ge­rung als pro­spekt­pflich­tig erkannt. Dem ist der Fonds mit sei­nem Pro­spekt nicht in gebo­te­ner Form nach­ge­kom­men und dem Zeich­ner wur­de Scha­dens­er­satz zugesprochen.

DAKS e.V., Dr. G. Hitzges

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