Bei den Anlegern taucht immer wieder auch die Frage auf, ob Schifffondsgesellschaften von ihren Anlegern gezahlte Ausschüttungen zurückverlangen können. Die Schifffondsgesellschaften berufen sich in diesem Zusammenhang meist darauf, dass die... read more →
Die Sparkasse Bamberg muss einem Kunden 214.700,00 Euro Schadensersatz zuzüglich Zinsen zahlen (Oberlandesgericht Bamberg, 3 U 140/14, nicht rechtskräftig). Der Kunde hatte in geschlossene Fonds investiert. Die Bank hatte ihn... read more →
Im der zweiten Jahreshälfte 2007 emittierte der geschlossene Fonds "Dritte Patentportfolio Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG" (kurz: PatentPortfolio I). Der Fonds sollte Patente bewerten, erwerben, weiterentwickeln und vermarkten/verkaufen. Die tagesgenaue... read more →
Als Gesellschafter eines Fonds stehen Ihnen mehr Rechte zu als vielen Gesellschaftern bewusst ist. Entsprechend den Regelungen des Gesellschaftsvertrages sind für die meisten Entscheidungen aber Mehrheitsbeschlüsse erforderlich. Um daher innerhalb... read more →
Die ursprünglich geplante Art und Weise des Verkaufs von deutschsprachigen Patenten muss als gescheitert angesehen werden. In jüngerer Zeit erfolgen Verwertungen nicht mehr durch Verkäufe, sondern überwiegend in der... read more →
Der häufigste Fall ist, dass Gläubigerforderungen über einen Insolvenzverwalter der Fondsgesellschaft beigetrieben werden. Anspruchsgrundlage sind zunächst die §§ 128, 171 Abs. 12. Halbsatz. 172 Abs. 4 HGB bzw. § 173... read more →